Mit harten Bandagen

Die WASG tritt nach langer Auseinandersetzung bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus in Berlin gegen die PDS an. Von Lars Strojny

Am 1. Juni war es soweit: die WASG Berlin wurde vom Landeswahlausschuss zur Wahl des Abgeordnetenhauses zugelassen. Damit kandidieren in Berlin WASG und PDS gegeneinander, obwohl sie im Bund eine gemeinsame Fraktion bilden. Die Abstimmung im Landeswahlausschuss fiel einstimmig aus, die PDS-Fraktion erklärte ihre Befangenheit. Im Ausschuss sind alle Fraktionen vertreten und entscheiden über die Zulassung der einzelnen Parteien und WählerInnenvereinigungen.

Vorausgegangen waren wochenlange Auseinandersetzungen zwischen der Berliner WASG, dem Bundesvorstand um Klaus Ernst und der PDS in Berlin. Der Bundesvorstand der WASG sah den Vereinigungsprozess mit der PDS gefährdet und ging sogar so weit, den Landesvorstand der WASG abzusetzen und kommissarische StellvertreterInnen zu benennen. Der Bundesvorstand berief sich dazu auf den Beschluss des Parteitags von Ludwigshafen, keine eigenständigen Kandidaturen der WASG auf Länderebene gegen die PDS zuzulassen. Nicht nur in Berlin, auch in Mecklenburg-Vorpommern beschritt die Bundespartei diesen Weg. Die Absetzung des Landesvorstands wurde am 31. Mai durch eine einstweilige Verfügung des Landgerichts Berlin aufgehoben. Der Bundesvorstand der WASG Klaus Ernst kommentierte gegenüber der Jungen Welt: »Sollen sie doch im eigenen Saft schmoren«. Tags darauf folgte die Zulassung zu den Abgeordnetenhauswahlen im September. Damit war die juristische Auseinandersetzung beendet, die Berliner WASG hatte sich durchgesetzt.

Um eine Kandidatur der WASG-SympathisantInnen in Berlin auf jeden Fall zu ermöglichen, gründete sich am 14. Mai die WASB, die Wahlalternative soziales Berlin. Der Parteivorsitzende Birger Scholz hüllte sich zunächst über den Zweck der Gründung in Schweigen. Erst einen Tag nach der Zulassung von WASG und WASB durch den Landeswahlausschuss teilte die WASB mit, sie werde zu Gunsten der WASG auf einen Antritt verzichten. Damit war amtlich, was einige BeobachterInnen schon länger vermutet hatten: die WASB sollte der Notanker sein, falls sich der Bundesvorstand der WASG mit seinem Konfrontationskurs gegen den abtrünnigen Landesverband durchgesetzt hätte. Scholz war zuvor bereits als Mitbegründer des WASG-Vereins in Erscheinung getreten, der vorläufigen Rechtsform der später gegründeten Berliner WASG. Aufgrund seines Engagements in diesem Verein war er aus der SPD ausgeschlossen worden.

Laut einer aktuellen Untersuchung des Meinungsforschungsinstituts Emnid kommen die meisten WählerInnen, die sich vorstellen können, für die WASG zu votieren, aus West-Berlin. Sie gaben zuvor meist der SPD ihre Stimme. Der Hegemonie der PDS in den Ost-Berliner Bezirken kann die WASG bisher nichts anhaben. Trotzdem freut sich Spitzenkandidatin Lucy Redler über die große Zustimmung zu ihrer Politik, die sie auf Demonstrationen gegen die von ihr als unsozial bezeichneten Reformen der alten und neuen Bundesregierung erfährt. Die Trotzkistin Redler führt in Berlin die Liste der WASG an. Ihr werden allerdings inhaltliche Defizite nachgesagt. Sie brauche gute BeraterInnen, ist aus dem Umfeld der WASG zu vernehmen, dann könne es mit der Fünf-Prozent-Hürde im September klappen.