Studierende, die BAföG beziehen, könnten bald mehr Geld bekommen. Die Regierung hat Ende Mai bekannt gegeben, die Bafög-Sätze im Herbst 2008 zum ersten Mal seit sechs Jahren zu erhöhen.
Seit 2002 beträgt die höchste Förderung, die Studierende bekommen können, unverändert 585 Euro im Monat. Ab nächstem Jahr will die Bundesregierung den Höchstsatz innerhalb von zwei Jahren um zehn Prozent auf 643,50 Euro im Monat anheben. Für viele Organisationen wie das Deutsche Studentenwerk, den Deutschen Gewerkschaftsbund und den Freien Zusammenschluss von StudentInnenschaften (fzs) ist die Anhebung der Sätze längst überfällig. »Nach mehrfachen Preissteigerungen ist das Bafög nicht länger ausreichend«, sagt fzs-Vorstandsmitglied Janett Schmiedgen. Der studentische Dachverband fordert seit langem, die BAföG-Sätze anzuheben.
Für manche BAföG-EmpfängerInnen gab es schon Anfang dieses Jahres einen Lichtblick. Die Regierung beschloss im Februar eine Novelle, die vor allem Studierenden mit Kind und ausländischen Studierenden zugute kommen soll. Studierende Eltern sollen ab nächstem Jahr einen so genannten Betreuungszuschlag in Höhe von 113 Euro pro Monat bekommen. Zudem sieht der Entwurf vor, die anrechnungsfreien Einkünfte aus Nebenjobs von 350 auf 400 Euro zu erhöhen. »Der Beschluss wurde bereits vom Parlament abgesegnet und wird voraussichtlich 2008 in Kraft treten«, sagt eine Sprecherin des Bildungsministeriums.
Auch ausländische Studierende mit »dauerhafter Bleibeperspektive« sollen in Zukunft einen Anspruch auf Bafög erheben können. Die Mindesterwerbsdauer ihrer Eltern wird dann nicht mehr ausschlaggebend sein. Deutsche Studierende, die ihr Studium in einem EU-Land oder der Schweiz absolvieren möchten, können nach der Änderung auf volle finanzielle Unterstützung des Staates hoffen. Bisher mussten Studierende, die sich im Ausland ausbilden lassen wollen, erst zwei Orientierungssemester in Deutschland absolvieren.
Die Regierung verspricht sich von den Änderungen beim BAföG, mehr jungen Leuten aus einkommensschwachen Familien den Weg an die Universität zu ebnen. Gleichzeitig zeigt sie sich jedoch besorgt über die Zersplitterung im System der Ausbildungsförderung. Im letzten Bafög-Bericht vom Januar dieses Jahres macht die Regierung darauf aufmerksam, dass die unterschiedlichen Instrumente zur Ausbildungsförderung »teilweise unkoordiniert nebeneinander stehen«. Staatsdarlehen, Bildungskredite und Kredite für Studiengebühren seien für die Studierenden nicht transparent und führten »in vielen Fällen zu einer nicht tragbaren Darlehensbelastung«. Die Regierung befürchtet, dass die unübersichtlichen Schulden gerade die förderungsbedürftigen Personen aus einkommensschwachen Haushalten davon abhalten, ein Studium zu beginnen.