Neuer AStA in Sicht

Unabhängige und Lust können den AStA nicht mehr alleine stellen und holen die Jusos mit ins Boot. Von Julia Groth

Die Zusammensetzung des nächsten Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) steht fest: Es wird eine Koalition aus den Unabhängigen (Unabs), der Gruppe Lust und den Jusos. In diesen Tagen wird das Studierendenparlament (SP) den neuen AStA wählen und den neuen Haushalt beschließen. "Die Koalitionsverhandlungen sind abgeschlossen", bestätigt der bisherige AStA-Vorsitzende Oliver Jesper von den Unabs. Da sich die Kräfteverhältnisse im 51 Sitze umfassenden SP bei der vergangenen Wahl verschoben haben, kann die bisherige Koalition aus Unabs und Lust nicht weiterhin allein den AStA stellen.

Die Unabs rutschten bei der vergangenen Wahl von 23 auf 18 Sitze ab, die Lust von acht auf sechs Sitze. Die Jusos hingegen legten von vier auf sechs Sitze zu. Die Grüne Hochschulgruppe steigerte sich um drei auf insgesamt sechs Sitze, und auch die Alternative Liste (AL) konnte einen Erfolg für sich verbuchen: Sie legte um einen Sitz auf sieben Sitze zu. Den starken Stimmenverlust für die Unabs führt Jesper darauf zurück, dass parteinahe Hochschulgruppen wie die Jusos und Die Linke/SDS bei der vergangenen Wahl besonders stark präsent gewesen seien. Dass viele WählerInnen mit der Politik der letzten, von den Unabs dominierten ASten unzufrieden seien, weist er von sich.

Die Koalitionsverhandlungen für einen neuen AStA zogen sich der neuen Situation wegen in die Länge. Die AL als zweitstärkste Fraktion schloss eine Zusammenarbeit mit den Grünen, der Linken/SDS und unter Vorbehalt auch mit der Lust nicht aus. Selbst im Fall einer solchen Koalition hätten die Gruppen jedoch keine absolute Mehrheit erreicht. Dem neuen AStA steht die AL skeptisch gegenüber. "Die neue AStA-Koalition aus Unabs, Lust und Jusos ist für uns nur die logische Konsequenz aus dem Materialschlachtwahlkampf der Jusos und ihrer gleichzeitigen Anbiederung an die Unabs", sagt ein Mitglied der AL-Fraktion, das ungenannt bleiben möchte. "Die Unabs konnten ihre Macht nur mit Hilfe der Lust und den Jusos sichern. Sie werden diesen AStA scheinheilig als mitte-links verkaufen, aber dabei weiter ihre Mitte-Rechts-Politik machen."

Eine Koalition mit der Grünen Hochschulgruppe stand Jesper zufolge für Unabs und Lust nie zur Debatte. "Die Positionen weichen einfach zu sehr voneinander ab", sagt er. Den AStA-Vorsitz wird Jesper abgeben. Neuer Erster Vorsitzender wird voraussichtlich sein Unabs-Kollege Christian Poell, der im bisherigen AStA den Posten des Sozialreferenten innehatte. Die beiden Wahlreferate, deren Ausrichtungen und Inhalte der AStA frei wählen kann, sollen in ihrer jetzigen Form erhalten bleiben. Derzeit sind sie für Öffentlichkeitsarbeit sowie Internationales, Integration und Antidiskriminierung zuständig. "Aber die Jusos werden sicherlich einiges an neuen Ideen mit in die AStA-Arbeit bringen", sagt Jesper. "Das werden die nächsten Monate zeigen." Welche Ideen das sein werden, lässt sich noch nicht sagen,. Die Jusos waren für ein Statement nicht zu erreichen.